§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Überlassung der Software „ABC-Fuchs" zwischen Gerd Zimmermann GZ-AI.-Stacks (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden. Die vollständige ladungsfähige Anschrift und Kontaktdaten des Anbieters finden Sie im Impressum.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die das Geschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Der ABC-Fuchs ist eine als einzelne Datei ausgelieferte, offline lauffähige Web-Anwendung zum Üben des Handschreibens für Schreibanfänger. Die App enthält Schwungübungen, das Nachspuren von Buchstaben und Wörtern, freies Schreiben sowie verschiedene Lineaturen und Schriftarten (u. a. Druckschrift, Grundschrift, SAS, VA).
(2) Der Anbieter überlässt dem Kunden die Software gegen einmalige Zahlung zur eigenen, privaten Nutzung (Kauf, kein Abonnement). Es besteht kein Anspruch auf laufende Updates, neue Funktionen oder dauerhafte Verfügbarkeit von Online-Diensten.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Software stellt noch kein bindendes Angebot dar. Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Erwerb ab.
(2) Der Vertrag kommt mit der Annahme durch den Anbieter zustande, spätestens mit der Bereitstellung der Software bzw. des Download-Zugangs und des Freischaltcodes.
§ 4 Preise und Zahlung
(1) Es gilt der zum Zeitpunkt der Bestellung angegebene Preis. Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG; es wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
(2) Die Zahlung ist mit Vertragsschluss fällig, über die jeweils angebotenen Zahlungswege.
§ 5 Bereitstellung und Lizenz
(1) Nach Zahlungseingang erhält der Kunde Zugang zur Software bzw. einen Download sowie einen persönlichen Freischaltcode zur Aktivierung der App.
(2) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht ausschließliches Recht, die Software für eigene private Zwecke (insbesondere innerhalb der eigenen Familie/des eigenen Haushalts) zu nutzen. Untersagt sind insbesondere der Weiterverkauf, die Weitergabe des Freischaltcodes an Dritte, die Vervielfältigung zur Weitergabe, das öffentliche Zugänglichmachen sowie das Entfernen von Urheber- und Herkunftshinweisen.
(3) Eine Nutzung in Schulen, Kitas, Lerngruppen oder gewerblichen Einrichtungen erfordert eine gesonderte Lizenz (Klassen- oder Schullizenz) und ist von dieser Einzellizenz nicht abgedeckt.
§ 6 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.
VORZEITIGES ERLÖSCHEN BEI DIGITALEN INHALTEN
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, wenn der Anbieter mit der Ausführung begonnen hat, nachdem der Kunde (a) ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und (b) seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch diese Zustimmung mit Beginn der Ausführung sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB).
§ 7 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Die Software wird in der jeweils bereitgestellten Fassung überlassen. Eine bestimmte Eignung über die beschriebenen Funktionen hinaus wird nicht zugesichert. Geringfügige Abweichungen, die den vertragsgemäßen Gebrauch nicht wesentlich beeinträchtigen, gelten nicht als Mangel.
§ 8 Haftung und Nutzungshinweis
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
HINWEIS ZUR ANWENDUNG
(3) Der ABC-Fuchs ist eine ergänzende Lernhilfe. Er ersetzt keinen Schul- bzw. Vorschulunterricht und keine professionelle ergo- oder lerntherapeutische Betreuung. Bei Auffälligkeiten in der Schreibentwicklung wenden sich Erziehungsberechtigte bitte an die zuständige Lehrkraft oder Fachperson. Die Verantwortung für die Nutzung durch Kinder liegt bei den Erziehungsberechtigten.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(3) Online-Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
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